Vor vier Jahren sollten die Durchschittspensionen um zehn Euro gekürzt werden, die Empörung war groß, aber die Nationalratsabgeordnete und Obfrau der Jungen ÖVP meinte lässig: “Das sind ja nicht einmal drei Wurstsemmeln.” Das war die Geburtsstunde der Wurstsemmel Währung in der ÖVP.

Nun hat Finanzminister Wilhem Molterer in der vergangenen Woche als Teuerungsabgeltung für Familien mit Kindern in Ausbldung die Einführung einer 13. Familienbeihilfe angekündigt. Um es kurz zu machen: Das sind im Schnitt pro Kind monatlich 12 Euro mehr, in der ÖVP-Wurstsemmel-Währung-wird in Inflation und besonders die Preissteigerung bei Backwaren berücksichtigt- über den Daumen gepeilt zwei Wurstsemmeln. Und das ist, gelinde gesagt, eine Frechheit.

Zumal Molterer diesen auch in der Nicht-Wurstsemmel-Währung mageren Betrag derart begeistert präsentierte, als würde den Familien damit großzügig geholfen. Obwohl “Pater Willi” sogar bei dieser notdürftigen finanziellen Hilfeleistung wieder auf die vergaß, die es am nötigsten bräuchten. Denn wer Kinder hat, die noch nicht in Ausbildung sind, erhält gar nichts. Das sind die ganz jungen Familien, die gerade ihr erstes Kind bekommen haben und am wenigsten verdienen. Dafür zahlen jetzt Österreicher, die zehn Millionen Euro oder mehr erben, keine Erbschaftssteuer mehr. Wer das für gerecht hält, ist entweder ein künftiger Großerbe oder ein am Gängelband der Reichen zappelnder Politiker.

Um den Menschen gegen die galoppierende Teuerung nachhaltig zu helfen, gäbe es nur eine erfolgsversprechende Maßnahme: eine sofortige Steuerreform. Das hat inzwischen auch der vom Innenminister zum Tiroler Landesfürsten aufgestiegene Günter Platter erkannt.

Kaum war er seinen von Kopf bis Fuß auf Koalitionszerstörung und Neuwahlen eingestellten schwarzen Kollegen in Wien entkommen, schon forderte er eine Vorziehung der Steuerreform auf 2009. Aber Molterer will am Termin 2010 festhalten. Sollte er die Wahl gewinnen, können wir nur hoffen, dass wenigstens dann für Klein- und Kleinstverdiener mehr herausschaut als ein paar Wurstsemmeln…

1. Fall Ternitz¹:

Zwei Jugendliche im Alter von 21 und 24 Jahre haben einen Mann niedergeschlagen. Er wurde leicht verletzt. Dann haben dieselben Täter in Gloggnitz ein Auto aufgebrochen und ein Radio mit CDs gestohlen. Es ist nicht zu entnehmen, ob die Jugendlichen, die in Ternitz einen Mann niedergeschlagen haben und in Gloggnitz ein Auto aufgebrochen haben, von der Polizei erwischt und festgenommen wurden.

2. Fall Krems¹:

3 Burschen im Alter von 14 und 15 Jahren stahlen Mops, Computer und Fahrräder. Sie versteckten alles in den Kellerabteilen ihrer Eltern. Auch brachen sie in einer Schule und einem Kindergarten ein. Der Wert des Diebesgutes wurde von der Polizei mit ca. 13.000 Euro beziffert. Die Jugendlichen sind geständig. Sie wurden angezeigt.

¹ Quelle: Die Tageszeitung “Kurier”

Herbert Grünbauer (Name geändert)

Ja ich finde schon das auch die unter 14 jährigen Jugendlichen für ihre Straftaten mit gemeinnütziger Arbeit bestraft werden sollten. Denn wenn diese Jugendlichen nicht bestraft werden, macht das Schule, die Jugendkrimminalität steigt noch weiter an und die straffälliegen Jugendlichen werden noch jünger. Vielleicht sind sie es schon? Denn viele Straftaten werden uns Österreicher/innen verheimlicht.Überhaupt wenn es um türkische Kinder geht, die österreichische Kinder bedrohen und ihnen das Geld aus der Tasche ziehen.Ich habe das selbst in meinem Bekanntenkreis erlebt. Einem Bekannten von mir wurden die Autoreifen aufgeschnitten. Mein Bekannter sah das zufällig, machte ein Foto und ging mit dem Foto zur Polizei. Er wollte eine Anzeige machen und der Polizist der damals Dienst am Sonntagnachmittag hatte, sagte nur: “Meinen sie, dass sich eine Anzeige lohnt?” Mein Bekannter war so verärgert,dass er sagte: “Wir sind ein schönes Land Österreich, das nicht einmal in der Lage ist, eine Anzeige gegen jugendliche Türken zu machen. Oder hat man vor den Eltern und der Türkenmafia Angst?”

Artikel von Maria Fekter (Innenminsterin der ÖVP) – auch sie meint, dass diese Jugendlichen eine Strafe verdienen.

“Beängstigende Fälle geballter krimineller Energie und Gewalt von Kindern und Jugendlichen zeigen, welche Aufmerksamkeit diesem Bereich gegeben werden muss. Derzeit gibt es keinerlei Konsequenzen bei kriminellen Handlungen von unter 14 jährigen. Das halte ich nicht für gerechtfertigt. Mir geht es darum, die Grenzen zwischen Recht und Unrecht, zwischen Spaß und Kriminalität deutlich zu machen. Daher will ich, dass auch unter 14 jährige sich bei den Opfern entschuldigen, verursachte Schäden wieder gutmachen oder gemeinnützige Arbeit leisten. Es geht keinesfalls darum, Kinder vor Gericht zu stellen oder einzusperren. Mir geht es darum, kriminelle Karrieren zu unterbrechen, zu unterbinden und zu verhindern. Dazu braucht es ein klares Bewusstsein dafür, was falsch und was richtig ist. Bei Kindern muss an vielen Stellen so früh wie möglich angesetzt werden. Eine Steigerung von mehr als 30 Prozent bei der Kinderkriminalität darf nicht schön geredet werden. Auch 13 jährige können bei Vandalismus den verursachten Schaden beseitigen und bei Einbruch oder Raub den Schaden wieder gutmachen und sich entschuldigen.”

Dakmar Leitner aus Lieboch:

Nachdem die Iren im Juni 2008 die Stopptaste beim EU – Reformvertrag gedrückt hatten,lösten sie naturgemäß heftige Reaktionen bei den Fanatikern dieser Union aus. Kommissions-Präsident Barroso,Kanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy ließen sogleich kaltschnäuzig wissen,dass die Ratifizierung in den anderen EU – Ländern weiterzugehen habe.Für die störrischen Iren werde man sich schon etwas überlegen.Als derzeitiger EU – Präsident glaubte der Franzose Sarkozy,dass er mit unverblümten Peitschenknallen die Iren in die Spur bringen könne. Seine Forderung lautete:” eine rasche neuerliche Abstimmung”, aber im Parlament.Das Volk sollte dieses Mal aber nicht mehr gefragt werden.Die Iren ließen ihn aber abblitzen,trotz einiger Zuckerl,die er ihnen vorwarf. Sie haben erkannt,mit ihrem Nein gegen den Reformvertrag richtig gehandelt zu haben. Denn Zuckerbrot und Peitsche lassen sich mit irischer Freiheitsliebe nicht vereinen.

RICHTIG SYMPATISCH DIE IREN !!!!

Josef Dovrak Wien:

Die Schweiz ist ein leuchtendes Beispiel dafür,dass es auch ohne europäische Union geht.Wir dagegen werden von fremden Mächten regiert.Wir können jetzt noch immer von diesem in die Hölle rasenden EU – Zug abspringen. Die Menschen in unserem Land haben von der Brüsseler Diktatur die Nase voll.Entweder wir bekommen ein Mitbestimmungsrecht – noch dazu,da wir Nettozahler sind-,oder wir treten aus.Es kann nicht sein,dass wir brav unser Geld in Brüssel abliefern und nur sinnlose Reden schwingen,aber nicht mitreden dürfen.

Joachim Mayer aus Strobel:

Es ist eine Frechheit,wie die EU mit unserem Geld umgeht. 1600 Millionen Euro an Fördergeld sind nach einem Bericht der EU Kommission im Jahr 2007 in “dunklen Kanälen” versickert. Das Korrupteste Mitgliedsland ist demnach Bulgarien. Wieder einmal ernten wir die Früchte der Osterweiterung. So soll ein bulgarischer Geschäftsmann mit missbräuchlich verwendetem EU – Geld den Wahlkampf des Staatspräsidenten finanziert haben. In unserem Land wird derzeit in sechs Fällen ermittelt. Es wird vermutet,dass vor allem Geld für Agrarförderungen missbräuchsich verwendet wurde. Können wir so einem” Verein” wie der EU noch trauen?? Sollen wir weiterhin als sogenannte Nettozahler diese korrupte Organisation unterstützen?

EINIGE VORSÄTZE WIEDER AUS DER EU AUSZUTRETEN !!

1. Was hat unser normales Volk von der EU??

Bis jetzt nur negative Erfolge:

1. Benzinpreise gestiegen 2. Lebensmittelpreise gestiegen? 3. Zu hohe Mieten 4. Zu hohe Stromkosten 5. Zu hohe Beiträge an die EU gegenüber anderen EU Staaten

Und übrigens wer die EU missbräuchlich benutzt, sollte automatischaus EU geworfen werden. Wo bleibt die Gerechtigkeit gegenüber den anderen EU Mitgliedsstaaten

Nichtwähler werden die stärkste Partei.

Anna Petöc aus Wien meint zu diesem Thema:
Als ich bei der vergangenen Parlamentsdebatte am 10. Juli die zum Teil besetzten Sitze unserer Abgeordneten im Hohen Haus sah, kam mir der Gedanke, das jetzt, vor den Wahlen, die Gelegenheit günstig wäre, die Zahl unserer Abgeordneten zu halbieren. Auch wäre es von Vorteil, würden manche dieser Politiker/innen mehr “Benimm” an den Tag legen. Es macht keinen guten Eindruck, dass mancher unserer “Volksvertreter/innen” nicht dem Redner/die Rednerin ihre Aufmerksamkeit schenken, sondern sich anderweitig unterhalten.

Bericht von Michael Leitner / Name geändert

Wenn unser Staat eine Demokratie sein sollte, müssten alle Politiker/innen in die Wüste geschickt werden. Es müsste ein Gesetz geben, dass keine Partei Geld für Wahlkampfpropaganda bekommt, denn mit 150 Millionen Euro könnten viele nützliche Dinge für die Österreichische Bevölkerung (Mindestpensionisten, Alleinerziehende, Kranke, Alte, Behinderte Menschen, die an der Armutsgrenze leben, etc.) gesponsert werden. Aber dieser Selbstgedienungsladen macht sich seine Gesetze selbst, ohne das Volk zu befragen.

Kurz Artikel von von Rudolf Perner aus Leonding:

• Schickt den Schüssel
  jetzt nach Brüssel,
  dazu ein Kuvert
  senden ein Muster ohne Wert

Bericht von Edith Schlögl aus Ebereichsdorf:

Die Idee, den Nichtwähler/innen auch Parlamentssitze einzuräumen, finde ich genial und demokratisch. Außerdem würden wir uns enorme Ausgaben ersparen, denn die leeren Sitze im Parlament kosten ja nichts – und es gäbe weniger Minister/innen und Staatssekretäre/innen. Vielleicht werden dann unsere PolitikerInnen wach und denken darüber nach, warum das Volk immer seltener zu den Wahlurnen geht. Der Beschluss, die Legislaturperiode auf fünf Jahre zu verlängern, ist in der jetzigen Situation eine Farce.

Hier zum Abschluß noch eine Idee:

Gründung einer Nichtwähler/innen Partei!

1. Nichtwähler/innen bekommen Sitze im Parlament.

2. Nichtwähler/innen vertreten das gesamte österreichische Volk. Sie dürfen bei Gesetzentwürfen, Gesetzentscheidungen und Gesetzbeschlüssen dabei sein und mitbestimmen, ob dieses Gesetz abgeändert wird oder in Kraft tritt.

Nur so könnte eine Partei auch 5 Jahre kandidieren.

Arigonas Mutter: “Wir können auch im Kosovo leben”

Warum ist Argiona und ihre Mutter denn noch in Österreich? Angeblich heißt es von österreichischen Therapeuten, dass Mutter und Tochter seelisch traumatisiert sind. Anstatt Österreich zu erpressen und krank zu spielen, sollte die Mutter sich doch um ihre kleinen Kinder, die bei Verwandten im Kosovo leben kümmern, denn ihr Vater hat sie ja verlassen. Was ist das für eine Familie, die die ganz kleinen Kinder, die dringend ihre Eltern benötigen, allein bei Verwandten lassen, anstatt sich selbst um ihre Kinder zu kümmern?

Ganze Woche: 27/8

Bericht von Brigitte Lindenthaler aus Salzburg

Arigona – ich kann diesen Namen und die damit verbundene “Leidensgeschichte” nicht mehr hören. Und nun gibt es ein Gutachten,das bestätigen soll,dass die beiden Frauen nicht abgeschoben werden können,weil sie psychisch dazu nicht in der Lage sind. Der ehemalige Innenminister Platter hat nach Vorlage aller Fakten eine Entscheidung getroffen, die auf gesetzlichen Grundlagen basiert. Was Recht ist, soll Recht bleiben, und es sollte von den Asylbewerbern nicht ständig versucht werden, jahrelang mit diversen Winkeladvokaten zu umgehen. Das sind unsere Steuergelder.

Waltraud Simec aus Wien:

Da sitzen sie, die Biederleute, schön im Warmen, im Kreis ihrer Familie, was sie interessiert, ist: Hat Frau Nurie ihre Pulsadern jetzt geritzt oder nicht? Selbstmordgefahr-aber wie? Simulantin? Erwischt Arigona mit Glück und List den Mühlen des Gesetzes (das in seiner Erbärmlichkeit keines sein kann)? Gut kann ich mich noch an die Zeiten erinnern, wo jeder flüchtige Feldhase aus dem Ostern bei uns mit Glanz und Gloria begrüßt wurde. Warum? Weil es die Propaganda so wollte. Damals wurde andauernd von “Menschlichkeit” gefaselt, wovon damals wie heute keine Spur war. Reines Kalkül. Derzeit haben wir dieses Getue nicht, eher andersherum. Eine Maschinerie dreht und bewegt sich, in der es nicht einmal mehr “menschelt”. Erwischen kann sie jeden jederzeit, auch Biederleut! Was ich schade finde – gesichert, behaglich, im Warmen zu sitzen, das wünschen wir uns schließlich alle.

Ingrid Bittner aus Bad Ischl :

Jeder mag über die Abschiebung oder das Bleiben denken, was er will-für mich stellt sich vor allem die Frage, was ist das für eine Mutter,die alles tut,um nicht zu ihren kleinen, vom Vater verlassenen Kindern in den Kosovo zu müssen. Da ich immer noch an das Gute im Menschen glaube, überlege ich mir, ob ihre “gesundheitlichen Probleme” nicht vielleicht doch das schlechte Gewissen einer Mutter sind, die sich von ihrer ältesten Tochter und deren “Beratern” in unserem Land manipulieren lässt. Üblicherweise sollte man meinen tut doch eine Mutter alles um zu ihren kleinen verlassenen Kindern im Kosovo zu kommen. Oder?

Weitere Berichte folgen!

Liebe Österreicher und Österreicherinnen!

Hört bitte nicht auf solche Medienartikel, die Wahlempfehlungen aussprechen, sondern entscheidet Euch nach Eurem Gefühl und hört auf Eure innere Stimme. Dann tut ihr alle das Richtige.

Denn nur durch die vielen Bürgermeinungen in einigen Medien ist es gelungen, Neuwahlen im September anzuberaumen, obwohl unser Bundespräsident dagegen ist. Ich selbst werde mich nicht an diesen oder anderen Medien halten, sondern auf meine innere Stimme und auf mein Bauchgefühl hören. Ich würde mir wünschen, dass ein neuer und frischer Wind in die Regierung kommt und wir wieder stolz auf unseren österreichischen Staat sein können.

Thema: Woche 25/08

Richard Kaltenbrunner aus Wien schreibt:

Euphorie beim Volk,entsetzen bei den Politikern/innen. Wir haben nach dem “Nein” in Frankreich und den Niederlanden ja ohnehin an den Schrauben gedreht, sagt Außenministerin Plassnik. professionelle Arbeit in Brüssel und in den ländern sowie faire Kostenaufteilung würde uns EU – Bürger/in eher überzeugen als Schrauberldrehen,um den derzeitigen Zirkus aufrechtzuerhalten. Seit Jahren sieht das Volk,dass Banken,Konzerne und Versicherungen sich blöd verdienen und allein das Volk die Kosten bezahlt. Die leichte Lösung – die abgehalfterten Politruinen in Brüssel werden gegen gutbezahlte Fachleute ausgetauscht. Eventuelle Mehrkosten ? -Politiker/innen sollten stundenlange Flugreisen,Gelage und Bankette gegen Konferenzschaltungen tauschen. Sie hätten dann wieder Zeit,für ihre Wähler/innen zu arbeiten.

Werner Dworschak aus Eisenstadt:

Beim Beitritt wurde uns gesagt:” Wenn wir bei der EU sind,können wir mitreden und Probleme lösen.”Unser Transitvertrag ist ausgelaufen und gelöst haben wir in den vergangenen zehn Jahren nichts. Es muss auch gesagt werden,dass die Verantwortlichen in Brüssel aus Ländern kommen,die garnicht wissen,was Transitverkehr ist. Oder haben Portugal,Spanien,Irland,England,Schweden und Finnland ein Transitproblem? Wie können oder werden diese Länder uns helfen?Was passiert,wenn der EU – Vertrag von allen ( außer Irland )angenommen wird und wir kein Veto mehr haben? Wir haben uns bisher nicht getraut, ein Veto beim Trasitproblem einzusetzen,aber dann können wir gar nichts mehr bewirken. Außer brav zahlen.

Familie Lewandowsky aus Wien:

Liebe Iren/innen,scheut bei einer neuerlichen Volksabstimmung, die euch die EU sicherlich verpassen wird,keine Mühe und geht den Weg,den ihr bereits gegangen seid.Allein schon die Forderung nach einer zweiten Abstimmung sollte uns zu denken geben.

Franz Ginger aus Mödling:

Politiker/innen, merkt ihr nichts? Auf allen Straßen sehen wir auf Autos Fahnen der verschiedenen Nationen des europäischen Erdteiles. Ist nur eine einzige Europafahne zu sehen? Das Volk auf der Straße betont seine eigene Nationalität. Es zeigt deutlich, dass der freimaurerische Gedanke von einem Groß – Europa eine wahnwitzige Idee ist. Ich lebte sieben Jahre lang in einem Großdeutschland, dessen Machtbereich von Russland bis zum Atlantik, vom Nordkap bis Nordafrika reichte. Seither habe ich die Nase voll von allen Großmächten.

2. Bericht folgt!