Artikel: A. Maier aus Wien

Schade,das kleine Parteien so viele Hürden überwinden müssen. Sie wären vielleicht für manche Bürger eine Alternative,denn viele Menschen,mit denen ich spreche,wissen beim besten Willen nicht,welcher der großen Parteien sie bei den Wahlen im September ihre Stimme geben sollen.

Artikel: Paul Siblik, Deutsch Wagram

Es ist regelrecht penetrant,wie plakativ herr Molterer plötzlich finanzielle Erleichterungen für die Menschen in unserem Land anbietet,für die er noch bis vor Kurzem keinen einzigen Euro vom Bundesbudget entnehmen wollte. Ich möchte nur ganz wertfrei fragen, wie glaubwürdig so ein Politiker ist,der seine Meinungso rasch um 180 Grad nach dem Wahlkampf Wind dreht. So erfreuhlich sein jäher Sinneswandel auch für uns alle sein mag,muss doch darauf aufmerksamgemacht werden,dass es fraglich ist,ob Molterer nach den Wahlen (falls er dann überhaupt noch etwas zu reden hat) noch zu seinen Versprechungen steht,oder ob etwa”unvorhersehbare konjunkturelle Einbrüche”dies unmöglich machen werden. Um entsprechende Begründungenbrauchen wir uns da keine Sorgen zu machen.

Artikel von Brigitte Lindenthaler aus Salzburg

Liebe Führungsspitze der SPÖ,ich habe mit großer Überraschung lesen müssen,dass für die SPÖ eine Koalisation mit der FPÖ ausgeschlossen ist. Das hat mich nachdenklich,um nicht zu sagen zornig gestimmt,da ich diese Zusammensetzung für das Beste halte,was es nach der Wahl geben kann. Sie wissen um die Anliegen und Ängste der Bevölkerung Bescheid,und in Zusammenarbeit mit der FPÖ könnten Sie viel dazu beitragen,diese Zustände weitgehend zu beheben,um uns in unserer Heimat wieder das Gefühl für Ordnung und Sicherheit zu geben.

Bericht von Johann Etzgruber ( Name geändert )

Was wir zur Zeit in unserem Land ( unserer Heimat) haben ist keine ordentliche Regierung,sondern nichts weiter als ein politischer Zirkus. Und dafür bekommen unsere Politiker noch soviel Geld und später eine sehr hohe Pension. Ich würde es nicht schlecht finden,wenn die FPÖ an die Führungsspitze kommt und sich eine Partei aussuchen kann,mit der sie regieren möchte. Die grüne Partei kann man vergessen,denn sie sieht Österreich nicht als ihre Heimat an,denn sonst würden sie Österreich nicht so in den Schmutz ziehen. Zum Beispiel : Der Spruch mit dem Sackerl und dem Hundekakerl.Zudem kommt noch hinzu,dass sie einen türkischen Österreicher als Wahlkandidat in Baden (NÖ) haben.Meinen sie das dieser neue Österreicher zum Wohle für die Österreicher/innen kandidieren wird?? Und überhaupt:” Haben die Türken in der Türkei auch schon neue Türken (Österreicher mit türkischer Staatbürgerschaft an der Regierung)?

Liebe Österreicher und Österreicherinnen : Wenn Sie im September zur Wahl gehen sollten,was sehr wichtig wäre,bitte überlegen Sie sich genau,wem Sie Ihre Stimme geben.

Denn Sie sind diejenigen,die aus Österreich eine Heimat und ernstzunehmende Regierung machen.

Artikel: Jetzt werden schon Container als Kindergarten eingerichtet.

Während unsere Politiker/innen sich nur streiten und nur an ihr eigenes Geld bzw. Pension denken, müssen unsere Knder in Containern hausen. Tut so etwas nötig? Nichts gegen Container,nur das ist nichts für Kinder,auch wenn diese Container wie eine Wonung eingerichtet sind.Es gibt soviele Wohnungen und Häuser die leer stehen,weil sich heutzutage nur noch wenige Menschen ein Haus leisten können, aufgrund ihres Berufes. Würde es soviel mehr Geld kosten,wenn man ein Haus neu renoviert? Jetzt werden zuerst Container für teures Geld gekauft, isoliert und hergerichtet. In einem Jahr vielleicht kauft man sich ein neues Anwesen und baut ein neues Haus. Warum kann man es nicht gleich ordentlich machen? Da würde man eine Menge Geld sparen und die Kinder bräuchten nicht in Containern zu hausen.

Projekt Waldkindergarten:

Container wären aber für die Gründung eines Waldkindergartens nicht schlecht,denn da sind die Kinder die meiste Zeit im Wald und an der frischen Luft.Nur wenn es regnet dann sind die Kinder in den Containern.

Der ganz normale Wahnsinn von Michael Prack

Die Wahlpflanzerei !

Über die derzeitige politische Lage in unserem Land las ich vor wenigen Tagen einen Kommentar mit dem Titel :”Wie schön,wenn immer Wahlkampf wär.” Auch wenn es ironisch gemeint ist: Ich finde es nicht lustig. So eine Wahl kostet Geld – Steuergeld. Allein die organisatorische Abwicklung des Ankreuz-Weges verschlingt mindestens zwölf Millionen Euro,dazu kommt die Wahlkampfkosten – Rückerstattung an die Parteien in Höhe von mehr als 15 Millionen Euro. Außerdem Kosten für Werbung im Fernsehen und in den Medien.Zusammengerechnet sind das in “echtem” Geld rund 380 Millionen Schilling. Wofür bitte? Als Kostenbeitrag der Bevölkerung für eine rekrodverdächtige,eineinhalb Jahre langeWadlbeißerei zwischen den Koalitionspartnern?Als milde Gabe an die verkiffene ÖVP,die nicht verwinden konnte,dass Schüssel für seine”bürgernahe” Politik vom Wahlvolk eine drakonische Strafe erhielt? Als “Dank”dafür,dass in der Folge jedes Vorhaben des Koalitionspartners schon im Ansatz torpediert und ein Regieren praktisch unmöglich gemacht wurde.Dafür sollen jetzt die Steuerzahler geschröpft werden,obwohl es sonst angeblich an allen Ecken und Enden an Geld mangelt? Ein Betrug an den Wählern,dessen ganzes Ausmaß jetzt im Wahlkampf ans Licht kommt.Plötzlich sind Rot und Schwarz ein Herz und eine Seele,die in Windeseile zuerledigen versucht,was seit der Regierungsbildung scheinbar nicht möglich war. Finanzminister Molterer,freundlich wie ein Knecht,der weiß,dass er die Melkkuh (also uns)längst genug gemolken hat,entdeckt aufeinmal seine Großzügigkeit,gegenüber Kinder,Eltern,Pensionisten,Autofahrern und überhaupt gegenüber allen von der Teuerung geplagten Menschen.Werner Faymann lächelt zu allem zustimmend und nickt zufrieden mit seinem telegenen Weißschopf. Fehlt nur ,das er dem ” Pater Willi” ein Bussi auf diedreitagebärtige Wange drückt.Schamloser wurden wir Österreicher noch nie für blöd verkauft. Anständig wäre es,würden die Regierungsmitglieder ihre Gehälter für eineinhalb Jahre wegen Arbeitsverweigerung zurückzahlen,die Wahlen abblasen un ab sofort ernsthaft regieren. Aber wer ist da schon anständig.

Artiken von Werner Koch ( Namen geändert )

Wen kann man in Österreich überhaupt noch wählen?

1. SPÖ und ÖVP, die nur an sich denken (eigene Gehälter,die Förderungen und Pensionen), ständig streiten, sich nie einig sind,dauernd Meinungsverschiedenheiten haben und sich nicht einigen können.Dann hätte man sich das Geld und die Neuwahlen sparen können

2. SPÖ und Grüne,die schon neue türkische Österreicher als Wahlkandidaten austellen?? z.B. Die Grünen in Baden (NÖ). Armes,armes Österreich!! Dürfen überhaupt Österreicher in der Türkei an die Regierung?

Sind wir Österreicher? Und werden wir von Österreich regiert? Oder sind wir neue Österreicher und werden von den neuen Österreichern regiert. Was meinen Sie zu dieser Aussage? Ihre Meinug wäre uns wichtig!

Vor vier Jahren sollten die Durchschittspensionen um zehn Euro gekürzt werden, die Empörung war groß, aber die Nationalratsabgeordnete und Obfrau der Jungen ÖVP meinte lässig: “Das sind ja nicht einmal drei Wurstsemmeln.” Das war die Geburtsstunde der Wurstsemmel Währung in der ÖVP.

Nun hat Finanzminister Wilhem Molterer in der vergangenen Woche als Teuerungsabgeltung für Familien mit Kindern in Ausbldung die Einführung einer 13. Familienbeihilfe angekündigt. Um es kurz zu machen: Das sind im Schnitt pro Kind monatlich 12 Euro mehr, in der ÖVP-Wurstsemmel-Währung-wird in Inflation und besonders die Preissteigerung bei Backwaren berücksichtigt- über den Daumen gepeilt zwei Wurstsemmeln. Und das ist, gelinde gesagt, eine Frechheit.

Zumal Molterer diesen auch in der Nicht-Wurstsemmel-Währung mageren Betrag derart begeistert präsentierte, als würde den Familien damit großzügig geholfen. Obwohl “Pater Willi” sogar bei dieser notdürftigen finanziellen Hilfeleistung wieder auf die vergaß, die es am nötigsten bräuchten. Denn wer Kinder hat, die noch nicht in Ausbildung sind, erhält gar nichts. Das sind die ganz jungen Familien, die gerade ihr erstes Kind bekommen haben und am wenigsten verdienen. Dafür zahlen jetzt Österreicher, die zehn Millionen Euro oder mehr erben, keine Erbschaftssteuer mehr. Wer das für gerecht hält, ist entweder ein künftiger Großerbe oder ein am Gängelband der Reichen zappelnder Politiker.

Um den Menschen gegen die galoppierende Teuerung nachhaltig zu helfen, gäbe es nur eine erfolgsversprechende Maßnahme: eine sofortige Steuerreform. Das hat inzwischen auch der vom Innenminister zum Tiroler Landesfürsten aufgestiegene Günter Platter erkannt.

Kaum war er seinen von Kopf bis Fuß auf Koalitionszerstörung und Neuwahlen eingestellten schwarzen Kollegen in Wien entkommen, schon forderte er eine Vorziehung der Steuerreform auf 2009. Aber Molterer will am Termin 2010 festhalten. Sollte er die Wahl gewinnen, können wir nur hoffen, dass wenigstens dann für Klein- und Kleinstverdiener mehr herausschaut als ein paar Wurstsemmeln…

1. Fall Ternitz¹:

Zwei Jugendliche im Alter von 21 und 24 Jahre haben einen Mann niedergeschlagen. Er wurde leicht verletzt. Dann haben dieselben Täter in Gloggnitz ein Auto aufgebrochen und ein Radio mit CDs gestohlen. Es ist nicht zu entnehmen, ob die Jugendlichen, die in Ternitz einen Mann niedergeschlagen haben und in Gloggnitz ein Auto aufgebrochen haben, von der Polizei erwischt und festgenommen wurden.

2. Fall Krems¹:

3 Burschen im Alter von 14 und 15 Jahren stahlen Mops, Computer und Fahrräder. Sie versteckten alles in den Kellerabteilen ihrer Eltern. Auch brachen sie in einer Schule und einem Kindergarten ein. Der Wert des Diebesgutes wurde von der Polizei mit ca. 13.000 Euro beziffert. Die Jugendlichen sind geständig. Sie wurden angezeigt.

¹ Quelle: Die Tageszeitung “Kurier”

Herbert Grünbauer (Name geändert)

Ja ich finde schon das auch die unter 14 jährigen Jugendlichen für ihre Straftaten mit gemeinnütziger Arbeit bestraft werden sollten. Denn wenn diese Jugendlichen nicht bestraft werden, macht das Schule, die Jugendkrimminalität steigt noch weiter an und die straffälliegen Jugendlichen werden noch jünger. Vielleicht sind sie es schon? Denn viele Straftaten werden uns Österreicher/innen verheimlicht.Überhaupt wenn es um türkische Kinder geht, die österreichische Kinder bedrohen und ihnen das Geld aus der Tasche ziehen.Ich habe das selbst in meinem Bekanntenkreis erlebt. Einem Bekannten von mir wurden die Autoreifen aufgeschnitten. Mein Bekannter sah das zufällig, machte ein Foto und ging mit dem Foto zur Polizei. Er wollte eine Anzeige machen und der Polizist der damals Dienst am Sonntagnachmittag hatte, sagte nur: “Meinen sie, dass sich eine Anzeige lohnt?” Mein Bekannter war so verärgert,dass er sagte: “Wir sind ein schönes Land Österreich, das nicht einmal in der Lage ist, eine Anzeige gegen jugendliche Türken zu machen. Oder hat man vor den Eltern und der Türkenmafia Angst?”

Artikel von Maria Fekter (Innenminsterin der ÖVP) – auch sie meint, dass diese Jugendlichen eine Strafe verdienen.

“Beängstigende Fälle geballter krimineller Energie und Gewalt von Kindern und Jugendlichen zeigen, welche Aufmerksamkeit diesem Bereich gegeben werden muss. Derzeit gibt es keinerlei Konsequenzen bei kriminellen Handlungen von unter 14 jährigen. Das halte ich nicht für gerechtfertigt. Mir geht es darum, die Grenzen zwischen Recht und Unrecht, zwischen Spaß und Kriminalität deutlich zu machen. Daher will ich, dass auch unter 14 jährige sich bei den Opfern entschuldigen, verursachte Schäden wieder gutmachen oder gemeinnützige Arbeit leisten. Es geht keinesfalls darum, Kinder vor Gericht zu stellen oder einzusperren. Mir geht es darum, kriminelle Karrieren zu unterbrechen, zu unterbinden und zu verhindern. Dazu braucht es ein klares Bewusstsein dafür, was falsch und was richtig ist. Bei Kindern muss an vielen Stellen so früh wie möglich angesetzt werden. Eine Steigerung von mehr als 30 Prozent bei der Kinderkriminalität darf nicht schön geredet werden. Auch 13 jährige können bei Vandalismus den verursachten Schaden beseitigen und bei Einbruch oder Raub den Schaden wieder gutmachen und sich entschuldigen.”

Dakmar Leitner aus Lieboch:

Nachdem die Iren im Juni 2008 die Stopptaste beim EU – Reformvertrag gedrückt hatten,lösten sie naturgemäß heftige Reaktionen bei den Fanatikern dieser Union aus. Kommissions-Präsident Barroso,Kanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy ließen sogleich kaltschnäuzig wissen,dass die Ratifizierung in den anderen EU – Ländern weiterzugehen habe.Für die störrischen Iren werde man sich schon etwas überlegen.Als derzeitiger EU – Präsident glaubte der Franzose Sarkozy,dass er mit unverblümten Peitschenknallen die Iren in die Spur bringen könne. Seine Forderung lautete:” eine rasche neuerliche Abstimmung”, aber im Parlament.Das Volk sollte dieses Mal aber nicht mehr gefragt werden.Die Iren ließen ihn aber abblitzen,trotz einiger Zuckerl,die er ihnen vorwarf. Sie haben erkannt,mit ihrem Nein gegen den Reformvertrag richtig gehandelt zu haben. Denn Zuckerbrot und Peitsche lassen sich mit irischer Freiheitsliebe nicht vereinen.

RICHTIG SYMPATISCH DIE IREN !!!!

Josef Dovrak Wien:

Die Schweiz ist ein leuchtendes Beispiel dafür,dass es auch ohne europäische Union geht.Wir dagegen werden von fremden Mächten regiert.Wir können jetzt noch immer von diesem in die Hölle rasenden EU – Zug abspringen. Die Menschen in unserem Land haben von der Brüsseler Diktatur die Nase voll.Entweder wir bekommen ein Mitbestimmungsrecht – noch dazu,da wir Nettozahler sind-,oder wir treten aus.Es kann nicht sein,dass wir brav unser Geld in Brüssel abliefern und nur sinnlose Reden schwingen,aber nicht mitreden dürfen.

Joachim Mayer aus Strobel:

Es ist eine Frechheit,wie die EU mit unserem Geld umgeht. 1600 Millionen Euro an Fördergeld sind nach einem Bericht der EU Kommission im Jahr 2007 in “dunklen Kanälen” versickert. Das Korrupteste Mitgliedsland ist demnach Bulgarien. Wieder einmal ernten wir die Früchte der Osterweiterung. So soll ein bulgarischer Geschäftsmann mit missbräuchlich verwendetem EU – Geld den Wahlkampf des Staatspräsidenten finanziert haben. In unserem Land wird derzeit in sechs Fällen ermittelt. Es wird vermutet,dass vor allem Geld für Agrarförderungen missbräuchsich verwendet wurde. Können wir so einem” Verein” wie der EU noch trauen?? Sollen wir weiterhin als sogenannte Nettozahler diese korrupte Organisation unterstützen?

EINIGE VORSÄTZE WIEDER AUS DER EU AUSZUTRETEN !!

1. Was hat unser normales Volk von der EU??

Bis jetzt nur negative Erfolge:

1. Benzinpreise gestiegen 2. Lebensmittelpreise gestiegen? 3. Zu hohe Mieten 4. Zu hohe Stromkosten 5. Zu hohe Beiträge an die EU gegenüber anderen EU Staaten

Und übrigens wer die EU missbräuchlich benutzt, sollte automatischaus EU geworfen werden. Wo bleibt die Gerechtigkeit gegenüber den anderen EU Mitgliedsstaaten

Nichtwähler werden die stärkste Partei.

Anna Petöc aus Wien meint zu diesem Thema:
Als ich bei der vergangenen Parlamentsdebatte am 10. Juli die zum Teil besetzten Sitze unserer Abgeordneten im Hohen Haus sah, kam mir der Gedanke, das jetzt, vor den Wahlen, die Gelegenheit günstig wäre, die Zahl unserer Abgeordneten zu halbieren. Auch wäre es von Vorteil, würden manche dieser Politiker/innen mehr “Benimm” an den Tag legen. Es macht keinen guten Eindruck, dass mancher unserer “Volksvertreter/innen” nicht dem Redner/die Rednerin ihre Aufmerksamkeit schenken, sondern sich anderweitig unterhalten.

Bericht von Michael Leitner / Name geändert

Wenn unser Staat eine Demokratie sein sollte, müssten alle Politiker/innen in die Wüste geschickt werden. Es müsste ein Gesetz geben, dass keine Partei Geld für Wahlkampfpropaganda bekommt, denn mit 150 Millionen Euro könnten viele nützliche Dinge für die Österreichische Bevölkerung (Mindestpensionisten, Alleinerziehende, Kranke, Alte, Behinderte Menschen, die an der Armutsgrenze leben, etc.) gesponsert werden. Aber dieser Selbstgedienungsladen macht sich seine Gesetze selbst, ohne das Volk zu befragen.

Kurz Artikel von von Rudolf Perner aus Leonding:

• Schickt den Schüssel
  jetzt nach Brüssel,
  dazu ein Kuvert
  senden ein Muster ohne Wert

Bericht von Edith Schlögl aus Ebereichsdorf:

Die Idee, den Nichtwähler/innen auch Parlamentssitze einzuräumen, finde ich genial und demokratisch. Außerdem würden wir uns enorme Ausgaben ersparen, denn die leeren Sitze im Parlament kosten ja nichts – und es gäbe weniger Minister/innen und Staatssekretäre/innen. Vielleicht werden dann unsere PolitikerInnen wach und denken darüber nach, warum das Volk immer seltener zu den Wahlurnen geht. Der Beschluss, die Legislaturperiode auf fünf Jahre zu verlängern, ist in der jetzigen Situation eine Farce.

Hier zum Abschluß noch eine Idee:

Gründung einer Nichtwähler/innen Partei!

1. Nichtwähler/innen bekommen Sitze im Parlament.

2. Nichtwähler/innen vertreten das gesamte österreichische Volk. Sie dürfen bei Gesetzentwürfen, Gesetzentscheidungen und Gesetzbeschlüssen dabei sein und mitbestimmen, ob dieses Gesetz abgeändert wird oder in Kraft tritt.

Nur so könnte eine Partei auch 5 Jahre kandidieren.