Wie sich überall auf der Welt zeigt und von den Medien ausufernd kolportiert wird, wurzeln die schärfsten Auseinandersetzungen und Kämpfe in einer unterschiedlichen Identität, die es mit sich bringt, dass Werte mit aller Wucht und Leidenschaft aufeinanderprallen. Ob in der Familie oder in der Gesellschaft, ob in oder zwischen Nationen, unterschiedliche Kulturen sind immer wieder der Auslöser für Zwist und Unmut.

So auch in Europa, wo viele eifrig hervorheben, dass eine politische Gemeinschaft für ihren Zusammenhalt gemeinsamer Grundwerte bedarf, die die Richtung ihrer Handlungen vorgeben, diese mit Legitimität und Sinn versehen und Solidarität zwischen den Bürgern stiften. Doch in einem Europa, das in seinen Grenzen noch nicht genau feststeht und dessen politische Legitimität, wie Umfragen (siehe Eurobarometer 2004) beweisen, in den Augen ihrer BürgerInnen, noch nicht gesichert ist, stellt sich die Frage, wie eine solche europäische Identität und die damit verbundenen Werte aussehen könnten.

Dazu gibt es unterschiedliche Positionen, die in der Folge beschrieben werden sollen, um eine Einschätzung der weiteren Diskussionen zu diesem Thema zu erleichtern.

Der “kommunitaristische” Standpunkt oder ein kulturelles Europa

Dabei handelt es sich um den Standpunkt konservativer PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen. Dabei wird die Auffassung vertreten, dass eine politische Gemeinschaft nur dann stabil sein kann, wenn sie fest in einer gemeinsamen Geschichte und Kultur verwurzelt. In Bezug auf Europa heisst das für sie, dass aus verschiedenen religiösen, philosophischen, politischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Strömungen eine gemeinsame europäische Identität hervorgegangen ist, auf die sich die EuropäerInnen wieder besinnen sollten – insbesondere auf das christliche (oder jüdisch-christliche) Erbe. Eine Mitgliedschaft der Türkei wäre aus dieser Sicht nicht möglich oder wünschenswert, da diese nicht zu der genannten “europäischen Kulturfamilie” passen würde. Darüber hinaus sind daher auch die Grenzen der EU kulturhistorisch bereits bestimmt.

Kritik und Probleme: Eine solche Sicht impliziert eine Art “Euronationalismus” mit einer exklusivistischen Politik (beispielsweise gegenüber Zuwanderern), der internationale Polarisierungen verstärken und schlimmstenfalls in einen “Kampf der Kulturen”, wie in der amerikanische Politologe Samuel P. Huntington beschreibt, münden könnte.

Der liberale Standpunkt oder der “Verfassungspatriotismus” (Jürgen Habermas)

Diese Sicht, wie sie vom Liberalismus und Republikanismus vertreten wird, betont, dass politische Gebilde von einer gemeinsamen politischen Kultur getragen werden müssen, die auf den Grundsätzen der Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit u.s.w. beruht. Von besonderer Bedeutung für das Entstehen einer gemeinsamen politischen Identität ist daher die Entstehung einer gemeinsamen Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft, die kulturell neutral sein müssen. Kulturelle und religiöse Praktiken haben dabei nichts verloren und sollten auf die Privatsphäre beschränkt bleiben. Die Stärkung der Demokratie auf EU-Ebene sowie der EU-Institutionen sind daher vorrangig zu sehen. Die Grenzen der EU sollten nach politischen und nicht nach kulturellen Erwägungen gezogen werden.

Kritik und Probleme: Bei diesem Standpunkt stellt sich die Frage, ob abstrakte Grundsätze wirklich Gemeinschaftsgefühle stiften können oder ob die Bedeutung der kulturellen Zugehörigkeit und Identifikation für die Menschen, sowie die Konflikte und Probleme, die diese auslösen können, unterschätzt wird.

Der “konstruktivistische” Standpunkt oder ein Europa der Vielfalt

Bei diesem Standpunkt wird angenommen, dasseine europäische Identität aus dem politischen und kulturellen Miteinander der EuropäerInnen entstehen könnte. Die Identität wäre dabei aber nicht universal, also fest umrissen, sondern würde für jeden Einzelnen etwas anderes bedeuten und sich über die Zeit verändern. Offenheit und Aufgeschlossenheit gegenüber Anderen wären die einzigen Merkmale dieser Identität. EU-Außengrenzen könne man daher nicht festlegen.

Kritik und Probleme: KritikerInnen dieses Standpunkts stellen immer wieder zur Diskussion, ob eine solche Sicht, die Fähigkeit des Menschen, ohne feste Orientierungspunkte auszukommen, überschätzt. Man gibt weiters zu bedenken, dass übergroße Vielfalt letztlich zu einem Verlust von Identität und Zusammenhalt und in extremis zum Zusammenbruch funktionierender Gemeinsachaften führen könnte.

Soweit die unterschiedlichen Standpunkte jedoch auseinanderzuliegen scheinen, in den Voraussetzungen für die Entstehung einer gemeinsamen europäischen Identität, ist man sich glücklicherweise einig. Alle wollen

eine verstärkte politische Einbeziehung der Bürger auf allen Ebenen sowie die weitere Demokratisierung auf EU-Ebene

eine Stärkung der europäischen Dimension in gewissen Fächern (etwa Geschichte), eine intensivere Förderung von Fremdsprachenkenntnissen, mehr Austausche etc.

eine Bekämpfung sozialer und wirtschaftlicher Unterschiede

Bleibt nur zu hoffen, dass nicht trotz aller europäischer Bemühungen die düstere Feststellung des früheren französischen Finanzminister Dominique Strauss-Kahn weiter ihre Gültigkeit behält. Dieser hat bereits 2004 das europäische Projekt als zusammengebrochen bezeichnet, da auf die Fragen nach dem Warum Europas und seiner Richtung heute niemand eine zufriedenstellende Antwort geben könnte.