Reist der russische Prässident ohne Hintergedanken an?

Beitrag von H.P. Schleich

Die Beziehungen Russlands zu Österreich verlaufen reibungslos. Gegenseitige Akzeptanz wird gepflegt. Russland zahlte seine Schulden an Österreich zurück. Russische Urlauber sind wegen ihrer großzügigen Ausgaben – auch wenn die Mittel dafür nicht immer nur durch Arbeit erworben wurden – geschätzte Gäste in unseren Fremdenverkehrszentren. Österreichische Unternehmen investierten in Russland.

International musste Russland in letzter Zeit jedoch viel Kritik einstecken. Der Versuch Präsident Putins Russland machtpolitisch wieder auf Augenhöhe mit den USA zu bringen, führte zu Konfrontationen und Verstimmungen mit den USA und der EU. Russland fühlt sich durch die Expansion der NATO bis an seine Grenzen, durch die geplante Installation eines Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechei und den westlichen Belehrungen hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen in seiner Souveränität bedroht.

Es setzt nun seinerseits die Abhängigkeit der EU von seinen Öl- und Gaslieferungen als Druckmittel zur Durchsetzung seiner Machtansprüche ein. Neuerdings gehört auch die Expansion russischen Kapitals in die EU dazu, um durch Unternehmensbeteiligen Einfluss und Know-how zu gewinnen.

Gezielt wird auch auf bilaterale Abkommen mit EU-Mitgliedsstaaten gesetzt, um eine gemeinsame Vorgangsweise der EU gegenüber Russland zu unterminieren. Dies könnte auch eine Absicht hinter Putins Österreich–Besuch sein.