Kanzler Gusenbauer ist der tragische Held eines merkwürdigen Dramas, in dem sich die ganze Absurdität der heutigen Politik widerspiegelt. Seine Karriere lässt sich ganz simpel zusammenfassen: Gusenbauer – Gusenkanzler – Gusenlooser.

Isoliert in der Regierung, entfremdet von der sozialdemokratischen Basis. Emporgehoben von den GenossInnen in der Überzeugung, er könne die korrumpierte Sozialdemokratie nach Vranitzky und dem jahrzehntelangen Stillhalteabkommen der Großen Koalition aus der Krise führen, die hauptsächlich dazu benutzt wurde, es sich unter den großen Parteien auszumachen, sich gegenseitig Regierungs- und Verwaltungsposten zuzuschieben und den Eindruck einer Insel der Seligen aufrechtzuerhalten. Ein Bilderbuchsozialist aus ärmlichen Verhältnissen soll er einst gewesen sein, wie uns suggeriert wurde, der die sozialistischen Werte mit der Muttermilch aufgesogen hat – quasi eine genetische Reproduktion des kommunistischen Manifests.

Ja, da hatte man anfänglich tatsächlich den Eindruck, so jemand könnte die Sozialdemokratie wieder sozialdemokratisch werden lassen. Doch leider übernahm er ein schweres Erbe seiner VorgängerInnen, da lagen zu viele Leichen im sozialistischen Keller begraben, die sich nicht einfach unbemerkt entsorgen lassen konnten und die leider bei allen Versuchen der Sozialdemokratie reformatorisch auf die Politik einwirken zu wollen, sich immer wieder als selbstzerstörerischer Bumerang erwiesen. Obwohl Gusi sozialdemokratische Oppositionspolitik in Ansätzen versuchte, stolperte er immer wieder über den Proporz, der eigenen Partei, der sogar die sonst so geschlossenen eigenen Reihen sprengte. Zumindest führte es zu marginalen Reformen in der sozialdemokratischen Partei. Aber ernsthafte Oppositionspolitik konnte Gusi mit den Altlasten wenig glaubwürdig vertreten – schließlich hing die Partei aufgrund ihrer Vergangenheit in allen möglichen dubiosen Geschäften mit drin. Selbst als die SozialdemokratInnen unter Gusenbauer mit ambitionierten Botschaften in den Wahlkampf zogen und den österreichischen BürgerInnen das Gefühl gaben, das es nach dem schwarz-blauen Intermezzo Hoffnung auf eine Kursänderung gab, die dem Totsparkurs und der Zerschlagungspolitik ein Ende zu setzen versprach, drohte ihm der Absturz, weil er sich der Altlasten einfach nicht erledigen konnte.

Und justament als sich ein großer Anteil der Bevölkerung durchgerungen hatte, der Sozialdemokratie trotz ihrer schiefen Vergangenheit einen Vertrauensvorschuss zu geben, da knickte Gusenbauer unter dem Druck des ewiggestrigen sozialpartnerschaftstrunkenen Bundespräsidenten Fischer zusammen, anstatt sich selbst zu vertrauen und es auf Neuwahlen ankommen zu lassen, er die Kompromisslosigkeit der anderen Seite geschickt für die SozialdemokratInnen hätte ausnutzen können, indem er sich als heroischer Verteidiger sozialistischer und demokratischer Werte hätte stilisieren können. Selbst wenn diese Wahlen nicht zugunsten der SozialdemokratInnen ausgegangen wären, wäre die Reputation in politischer Hinsicht wiederhergestellt gewesen und der Rückhalt in der Opposition umso stärker, was sich sicherlich bei den nächsten Wahlen positiv zu Buche geschlagen hätte, da sie aufgrund ihrer Prinzipien wieder eine ernstzunehmende und damit wählbare Alternative gewesen wäre. Doch stattdessen wurde in Form eines Regierungsabkommens ein Pakt mit dem Teufel geschlossen, der zwar Schüssel, Grasser und Comp. von den weiteren Regierungsgeschicken ausschloss, Gusenbauer zum Kanzler machte, aber als Preis dafür forderte, dass man die wichtigsten Ressorts dem Koalitionspartner überließ, Zugeständnisse an die frühere schwarz-blauen Politik machte, ja sie geradezu fortzusetzen versprach und dabei übersah, dass man sich nach so einem Abkommen selbst zwangsläufig in die politische Isolation manövriert. Und so ist es nun auch gekommen.

Der Koalitionspartner kann sich, nicht ohne eine gewisse Schadenfreude, bei jeder lächerlich kleinen Verstimmung der SozialdemokratInnen auf das Regierungsabkommen berufen, wodurch sich “Gusi” und seine Mannschaft in ständiger Erklärungsnot befinden, wie ein solches Abkommen trotz des Wahlprogramms unterzeichnet werden konnte. Nicht gerade beförderlich für das eigene sozialdemokratische Image gerade im Falle von Neuwahlen. Bislang haben sich “Gusi” & Co. noch von den Drohgebärden Molterers und seinen KumpanInnen einschüchtern lassen, die immer wieder den SozialdemokratInnen die Rute ins Fenster stellen, indem sie sie als wortbrüchig und nicht regierungsfähig hinstellen, und die mit dem Säbel der Neuwahlen rasseln, so als wäre es bereits selbstverständlich, dass sie die großen GewinnerInnen einer solchen wären, egal ob stärkste oder zweitstärkste Partei. Denn die Sozialdemokratie wirkt durch diese unglückselige Regierung unter der Führung Gusenbauers ruiniert.

Der Volkspartei scheinen die Vorgänge nicht zu schaden. Vielleicht ist sie sich jedoch ihrer eigenen Stärke und ihres eigenen Potentials allzu sicher. Denn in Zeiten, in denen der politische Missmut und die Unzufriedenheit mit den medial hochgeschaukelten Missständen wächst, profitiert in der Regel der Populismus, der solche Umstände zu beseitigen verspricht, von dem man sich Recht und Ordnung in diesem politischen Tohuwabohu erwartet, der die Enttäuschungen der Masse gegen die vorherrschenden Verhältnisse zu mobilisieren versteht. Ein solcher Populismus kann niemals von einer Partei ausgehen, die mit ihrer kompromisslosen Reformpolitik zwar einen ausgeglichenen Haushalt erreicht hat, mit ihrer Kameralistik jedoch auch keine Antworten auf gesellschaftliche Fragestellungen geben konnte. Schließlich entpuppte sich ihr Reformprogramm im Namen der Republik, im Namen Österreichs, auch nicht als die liberale Befreiung von einem erdrückenden Staatsapparat und verkrusteten Strukturen sondern eher als ebenso ideologisch gesteuerte Verteilung von Pfründen, die glücklos geendet ist, weil dabei der für eine Demokratie und politische Wandel so wichtige Mittelstand, Träger von Bildung, Kultur und Steuerlast, vergessen wurde. Und plötzlich begann die Einkommensschere auseinander zu klaffen und die soziale Kohäsion zu zerbrechen.

Doch was eine Chance für Gusenbauer und die Sozialdemokratie hätte sein können, sich mit ihren Visionen zu Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Sozialem nicht nur bei ArbeiterInnen und PensionistInnen zu profilieren, haben sie mit Gusenbauer an der Spitze vertan. Auch wenn die Partei mittlerweile eine neue Spitze hat, die versucht, zu retten, was noch zu retten ist, steht zu befürchten, das solche Anstrengungen für “Gusi” & Co. bei Neuwahlen zu spät kommen. Was bleiben wird ist ein neuer politischer Machiavellismus, in dem Regierende Fürsten sind und BürgerInnen Untertanen, die einig und im Gehorsam gehalten werden.