Igler Reflexe - Da tritt der Österreicher hin vor jeden, denkt sich sein Teil und lässt die anderen reden – Österreich und sein gestörtes Verhältnis zur Weltpolitik.

Der Satz aus König Ottokars Glück und Ende (Grillparzer) war ursprünglich positiver gemeint, heute zweifelt man manchmal daran, ob sich viele ÖsterreicherInnen politisch überhaupt noch etwas denken. Die EU-Verdrossenheit ist gegenüber dem letzten Beitrag der „Igler Reflexe“ v. 3.7.2008 (Österreich ist etwas abhanden gekommen: Realitätssinn) offenbar noch weiter gesunken – nur ca. 28 % halten die EU inzwischen für positiv, wobei man bei solchen Erhebungen natürlich vorsichtig sein muss, weil doch etwas mehr ÖsterreicherInnen die EU nicht verlassen wollen. Warum sollten sie auch? Wie in früheren Beiträgen bereits erwähnt, hat Österreich von der EU profitiert und wäre ohne EU wirtschaftlich nur schwer überlebensfähig, es sei denn, man würde sich mit einer wesentlich höheren Arbeitslosigkeit und schlechteren Sozialleistungen abfinden. Die Gründe hierfür sollen an dieser Stelle nicht noch einmal wiederholt werden.

Was sich inzwischen abzeichnet, sind Bestrebungen der EU, auch eine Einbindung teils verfeindeter Länder der Mittelmeerregion zu erreichen – immerhin wären 15 Nicht-EU Länder, darunter Syrien oder Palästina bereit, an einer skizzieren politischen und wirtschaftlichen Mittelmeergemeinschaft mit der EU als Partner teilzunehmen.

Es gibt ferner eine Reihe von Wirtschaftsräumen, in denen sich ganz unterschiedliche Länder bemühen, im Welthandel bestehen zu können. Außer der EU gibt es bekanntlich die NAFTA (Nordamerikanische Freihandelszone), ASEAN (Verband südostasiatischer Nationen mit Thailand, Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Singapur, 8% der Weltbevölkerung, BIP 700 Milliarden US-Dollar) mit dem Ziel nach der Aufhebung der Handelsschranken bis 2010 auch alle Investitionsschranken aufzuheben und MERCOSUR (Gemeinsamer Markt Südamerikas mit Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela, einem Binnenmarkt von 260 Millionen Einwohnern und einem BIP von einer Billion US-Dollar, 2006). Und dann gibt es natürlich die World Trade Organization (WTO) mit Sitz in Genf, der zurzeit 152 Mitglieder, u.a. die USA, Japan, China und die EU-Mitgliedstaaten, aber auch die Länder der zuvor genannten Wirtschaftsräume, angehören.

Es versteht sich von selbst, dass in den genannten Wirtschaftsräumen nicht alles so funktioniert, wie es geplant ist. Insbesondere wird es auch weiterhin sehr unterschiedliche Interessen innerhalb der WTO geben, wobei uns hier besonders die unterschiedlichen Sichtweisen zwischen der Europäischen Union und den USA nicht zuletzt auch auf dem Gebiet der Agrarwirtschaft noch längere Zeit beschäftigen werden. Die USA verurteilt u.a. sämtliche Stützungen in der Landwirtschaft, während die Europäische Union vor Zugeständnissen bei den Agrarzöllen warnt. Ein Erfolg der EU könnte nur in einem Gesamtpaket erzielt werden, das auch ihre Forderungen bei sensiblen Produkten wie Rindfleisch und Zucker hinsichtlich Herkunft und ökologischer Standards berücksichtigt.

Wie will eine geschwächte EU (oder gar ein kleines Land wie Österreich) im großen Weltorchester der Wirtschaftsmächte bestehen? Und welchen Einfluss kann z.B. eine geschwächte EU bei der eingangs erwähnten Einbindung der Mittelmeerländer ausüben, wenn Europa selbst zum zerbröckelten Haufen von Eigenbrötlern würde?

Viele ÖsterreicherInnen sollten also wieder etwas mehr über die Ränder der Fläche ihres Landes von 83.871 km² in die Welt hinausblicken und das Ausland nicht nur unter dem Aspekt von all inclusiv Reisen nach Kos, in die Türkei oder in die Karibik betrachten.

(Alfred Rhomberg)