Igler Reflexe - Europa bleibt ein nationaler Fleckerlteppich

Wer mit den USA verhandeln will weiß, dass es einen Präsidenten, eine Außenmnisterin und andere zuständige MinisteInnen gibt. Dass der derzeitige Präsident und seine Regierung besondere internationale Hochachtung genießt, ist erfreulich, jedoch müssten wir auch mit einer weniger erfreulichen Regierungsmannschaft irgendwie zurecht kommen. Wer mit Russland verhandeln will, hat es etwas einfacher: der Staatspräsident heißt seit 2008 Medwedew, der jedoch ohne seinen Ministerpräsidenten Wladimir Putin nicht viel zu sagen hat. In China bestimmen das Staatsoberhaupt HU Jintao und der Regierungschef Wen Jiabao „was Sache ist“. Aber bitte – an wen wendet man sich in Europa?

Es ist weniger die Tatsache, dass die zukünftigen EU-Ratspräsidenten Hermann Van Rompuy und die ebenfalls zukünftige Außenministerin Catherine Asthon kaum bekannt sind – auch Barack Obama kannte man ein Jahr vor seinem fulminanten Sieg nicht – es ist eher die Frage, ob man sich in Zukunft an die beiden neuen EU-RepräsentantInnen wenden kann, wenn man mit der EU verhandeln will. Da spielt es zunächst keine Rolle, wie stark oder schwach die „Neuen“ von den einzelnen EU-Ländern oder Pressekorrespondenten eingeschätzt werden, sie sind aufgrund der Besonderheit des EU-Fleckerlteppichs stets von fast allen EU-Mitgliedsstaaten abhängig. Zwar ist auch Barack Obama vom Kongress und Senat abhängig, in diesen beiden Kammern wird jedoch „sachlich“ – sagen wir besser „je nach Sache“ entschieden, wobei dieses „je nach Sache“ durchaus Einzelinteressen verschiedener Interessensgruppen bedeuten kann. In Europa bleibt es bei den nationalen Eigenbröteleien einzelnen Länder und wie wir dies im Fall des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus miterlebten, konnte dieser Präsident der gesamten EU durchaus Angst einflößen. Nach Gültigkeit des Lissabon-Vertrages wird es in der EU die Einstimmigkeit bei gewissen Fragen zwar nicht mehr geben – de facto entwickelt sich die EU jedoch immer mehr zu jenem Fleckerlteppich von Nationalismen, der die europäische Geschichte von jeher geprägt hat. Brauchte man vor wenigen Jahren nur vor den Nationalismen der osteuropäischen Beitrittsländer Angst zu haben, so treten jetzt auch wieder nationalistische Grundstimmungen in Ländern auf, die eigentlich als überwunden galten. Da fallen einem zunächst zwar nur Großbritannien, Frankreich, Griechenland und Italien ein, aber auch Deutschland ist weniger immun, als dies bisher angenommen wurde. Demonstrative gemeinsame Erklärungen von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel sind immer mit Vorsicht zu betrachten, weil sie beweisen, dass es offenbar Grundstimmungen gibt, die solche demonstrativen Gesten notwändig machen.

Also noch einmal die Frage: an wen wenden sich Wirtschaftmächte wie die USA oder China, wenn es darum geht, eine gemeinsame politische Linie für Konflikte in Pakistan, Afghanistan, im Iran oder Israel zu finden? Man wird hier mit wirtschaftlich und politisch starken Ländern der EU „antichambrieren“ müssen, weil alle Prozesse auch nach der Wahl der neuen RepräsentantInnen (wie bisher) unendlich lange dauern werden. Darüberhinaus wird es bei bestimmten Intressen zu Pakteleien innerhalb der EU-Staaten kommen, was dem einheitlichen Auftreten der EU bzw. Europa empfindlich schaden würde.

Die europäischen Nationalismen werden Europa zunehmend bestimmen (auch Österreich ist davon nicht frei, selbst wenn es nicht viel zu sagen hat). Wie lange wird es dauern, bis sich eine Maus von ca. 500 Millionen Einwohnern der EU (politisch gesehen) gegen eine Maus von ca. 74 Millionen Einwohnern im Iran über Sanktionen gegen diese Klein-Maus (?) einigen kann?

Es ist nicht verwunderlich, dass sich die USA lieber ein National-Europa, als einen nationalistisch geprägten Fleckerlteppich Europa wünschten. Nur ein wirklich starkes Europa kann aus Sicht der USA die zukünftigen Herausforderungen gegenüber den neuen Wirtschaftsmächten China und Indien meistern.

Wenn Europa nicht dazulernt, könnten tatsächlich einmal Fragen auftreten wie z.B. „An wen wendet man sich eigentlich, wenn man mit Südamerika oder Afrika verhandeln will?“ – zugegebenermaßen ein überspitzter Vergleich, aber die Überspitzung von Fakten leitet manchmal Denkprozesse ein.

(Alfred Rhomberg)