Igler Reflexe - Österreich ist etwas abhanden gekommen: Realitätssinn

Man muss vermutlich längere Zeit im Ausland gelebt haben um dies festzustellen: Österreich geht es gut – und niemand merkt es. Das Land ist Spitzenreiter einer extrem pessimistischen Einschätzung seiner Zukunft und zur EU: 56 Prozent der Österreicher sind EU-skeptisch und pessimistisch für die Zukunft unseres Landes (wenn man den Medien glaubt!). Das muss Ursachen haben, anders könnte man sich diesen Pessimismus nicht erklären.

Bevor man mit Schuldzuweisungen beginnt, muss man die Fakten näher untersuchen:

Das reale Wirtschaftswachstum Österreichs lag in den Jahren 1996 – 2006 (mit Ausnahme 2002) stets erheblich über demjenigen Deutschlands und übertraf 2006 sogar den EU-Durchschnitt. Die Handelsbilanz zu Deutschland war im Jahr 2006 mit 106,8 Mrd. Euro ausgeglichen und ist seit 2003 mit 78,9 Mrd. Euro deutlich gestiegen.

Die wichtigsten Handelspartner waren 2006 mit Abstand die EU-Länder (71,1 % Ausfuhr und 75,5 % Einfuhr) – ein Wirtschaftsraum, auf den Österreich nicht verzichten könnte. An diesen Zahlen hat sich auch 2007 nichts wesentlich geändert.

Das Bruttosozialprodukt (BIP) war 1999 2,7%, 2007 ca. 2,5% (nach 0,7% im Jahr 2001).
Anm.: Die Schweiz hat seit 1990 ein durchschnittliches BIP von 1,5%.

Der Schuldenstand im Verhältnis zum nominalen BIP liegt für Österreich bei 61,7%, Deutschland bei 66%, Spitzenreiter Italien 106,8%, geringste Verschuldung: Luxemburg 6,6 % und Estland 4,0%.

Anm.: Die Schweiz hat eine Verschuldung von 47,4%, die deswegen relativ niedrig ist, weil die Verschuldung auch in der Schweiz stark zunahm und daher 2001 ein Gesetz zur „Schuldenbremse“ eingeführt wurde, sodass eine Verschuldung seither grundsätzlich von einem ausgeglichenen Haushalt ausgehen muss.

Die Arbeitslosenquote beträgt für Österreich 2008 5,1%, für Gesamtdeutschland 7,9%, im EU-Durchschnitt 6,9%, in der Schweiz heute 2,7% (nach 4% Anfang 2006).

Insgesamt liegt Österreich im EU-Durchschnitt wirtschaftlich und hinsichtlich seiner Sozialpolitik unter den 10 erfolgreichsten Ländern. Wir können trotz unserer Gesundheitsdebatte auf unser Sozialversicherungssystem stolz sein, die gesundheitliche Versorgung ist besser als in Deutschland und vielen anderen Ländern der EU und sogar Pensionen wurden regelmäßig erhöht, wenn auch nicht der Inflation entsprechend (in Deutschland wurden Pensionen während mehrerer Jahre gar nicht und im Jahr 2007 um 0,58% erhöht!).

Ein paar Wehrmutstropfen gibt es: Die Entwicklung der Einkommen ist unbefriedigend, eine Verbesserung wäre derzeit jedoch nur durch geringere Steuern, schlechtere Sozialabsicherung und höhere Auslandsverschuldung möglich. Auch die unterschiedliche Entlohnung von Frauen und Männern ist bei gleicher Arbeit eine nichtwegleugbare Tatsache und muss in Zukunft korrigiert werden.

Anm.: Im Gegensatz zu Deutschland spricht man in Österreich bei Einkommen meist von Nettoeinkommen und verschweigt dabei auch gerne, dass Gehälter und Pensionen in Österreich 14 mal ausbezahlt werden (in Deutschland dagegen nur 13 mal, Pensionen bzw. Renten werden nur 12 mal ausbezahlt).

Österreich geht es gut – und niemand merkt es!

Wenn man von Mindestrentnern und Einkommen am Existenzminimum absieht (deren Zahl in fast allen Ländern im Steigen begriffen ist) dürfte sich der Durchschnittsösterreicher eigentlich nicht beklagen. Er beklagt sich trotzdem über zweierlei: erstens über den EU-Beitritt und zweitens über seine Politiker. Im ersten Fall befinden sich die Österreicher im Unrecht, im zweiten Fall haben sie recht, wie nachfolgend näher ausgeführt werden soll.

Der ungeliebte EU-Beitritt

Als Österreich 1995 der EU beitrat waren viele Österreicher skeptisch – daran hat sich bei vielen bis heute nichts geändert, die Stimmung ist eher schlechter geworden. Damals und heute stellt man gerne Vergleiche mit der Schweiz an – ein Vergleich, der damals und heute nicht stichhaltig ist und auf der Unkenntnis wirtschaftlicher Fakten beruht, wie dies bereits in einem früheren Beitrag angedeutet wurde (Vom Weltbürger Nr.1 zur Europäischen Union….,vom 10.1.2008). Ich zitiere hier noch einmal aus diesem Beitrag:

„Die in Österreich weit verbreitete Meinung, ähnlich der Schweiz, auf einen EU-Beitritt verzichten zu können, beruht auf der Unkenntnis der meisten Österreicher über wirtschaftliche Zusammenhänge, einer Unkenntnis, die sie mit vielen Menschen anderer Länder teilen. Österreich war – im Gegensatz zur Schweiz – auf den EU-Betritt angewiesen, weil es nicht über Schlüsselindustrien wie die Schweiz (Bankenindustrie, Chemie- und Pharmakonzerne, Maschinenbau, Uhrenindustrie etc.) verfügte. Die schweizerischen Großkonzerne hatten sich zudem schon frühzeitig sowohl im Dollar-, als auch im späteren Euroraum fest positioniert.“

Daran hat sich auch heute nichts geändert, außer dass die Schweizer inzwischen auch über zunehmende wirtschaftliche Probleme klagen.

Was wäre geschehen, wenn Österreich nicht der EU beigetreten wäre?

Hierzu gibt es mehrere Gesichtspunkte, die wie alle „was wäre wenn“ Betrachtungen subjektiv und nicht schlüssig beweisbar sind.

Geldwertstabilität: der österreichische Schilling war stabil, jedoch nur weil die österreichische Handelsbilanz zu Deutschland ab ca. 1970 ausgeglichen war und der Schilling daher mit einem formalen Verhältnis von 7 zu 1 an die stabile DM angebunden werden konnte und demzufolge etwa so stark wie die DM war. Vorher war der Schilling alles andere als stark, Inflationsraten von ca. 7% waren keine Seltenheit. Wäre Österreich der EU nicht beigetreten, so hätte es für den Schilling zwei Möglichkeiten gegeben: die Anbindung an den Euro (ähnlich wie an die DM) – dann wäre die derzeit in der EU beobachtete Inflation auch nach Österreich importiert worden, oder man hätte den Schilling frei floaten lassen, dann wäre er zum Spielball der Spekulation geworden (es sei daran erinnert, das selbst das englische Pfund bereits durch einen einzigen Spekulanten in Bedrängnis gekommen war (am 16. September 1992, gelang es dem Spekulanten George Soros, die Bank of England an einem einzigen Tag um über eine Milliarde Britische Pfund Sterling zu erleichtern). Bei dem wesentlich niedrigeren Geldumlauf in Österreich hätten auch kleinere Spekulanten ähnliches geschafft. Dass der Schweizer Franken dieser Gefahr nie ausgesetzt war, liegt an der starken Wirtschaft der Schweiz und dass die Schweiz nach wie vor ein Refugium für riesige Geldmengen aus der ganzen Welt ist und niemand wirklich daran interessiert wäre, dieses Refugium zu zerstören.

Wirtschaft: die österreichische Wirtschaft hätte ohne EU-Mitgliedschaft zweifellos großen Schaden genommen. Wie oben gezeigt gehören die benachbarten EU-Länder mit ca. 71% zu unseren wichtigsten Exportländern. Unsere Wirtschaft hätte durch bilaterale Verträge mit den EU-Staaten und Anbindung an den Euro vermutlich einen gewissen Exportanteil retten können, im Falle einer Nichtanbindung wäre es bei einer Stärkung des Schillings im Vergleich zum Euro zu starken Wirtschaftsverlusten und erheblicher Arbeitslosigkeit und im Falle einer Schwächung des Schillings, zu einer vielleicht etwas gestiegenen Exportquote, jedoch zu verheerenden Folgen bei der für Österreich wichtigen Einfuhr von Gütern aus der EU gekommen (der Import aus der EU beträgt ca. 75%). Wir sind eben kein Land von der Größe der USA, die mit ihren 300 Millionen Einwohnern selbst ein eigener großer Binnenmarkt ist, dem daher auch der schwache Dollar nicht wesentlich schadet.

Wenn man ferner berücksichtigt, dass ohne Förderung unserer Landwirtschaft und der ärmeren Regionen Österreichs durch die EU (u.a. Burgenland) weitere Exportmöglichkeiten verloren gegangen wären und dass wir ohne EU-Mitgliedschaft keinesfalls jene Erfolge in den neuen Beitrittsländern gehabt hätten, die unsere Wirtschaft auch in Zukunft stärken werden, so wäre unser Land heute in einer äußerst prekären Situation – eine Annahme die unter Berücksichtigung dieser Fakten nicht einfach als “subjektiv oder spekulativ” abgetan werden kann.

Dass Österreich zusätzlich, ähnlich der Schweiz, seine Verteidigungsausgaben hätte erhöhen müssen, steht gleichfalls außer Frage – was nützt die schönste Neutralität, wenn die anderen sich nicht daran halten (die Balkanstaaten waren zur Zeit unseres EU-Beitritts – und sind es zum Teil auch heute noch – eher unberechenbare Nachbarn).

Anm.: die Schweiz hat mit 33 Kampfjets (F-18) und 54 des Typs F-5 gegenüber 12-18 (?) Eurofightern in Österreich, eine – wie es heißt – gerade erforderliche Zahl solcher Flugzeuge und hat sich diese „Spielzeuge“ sicher nicht nur aus Imponiergehaben angeschafft, obwohl die Schweiz insgesamt weniger gefährdet ist als dies Österreich theoretisch sein könnte.

Man könnte das Thema weiter ausweiten, die wesentlichen Dinge wurden jedoch dargestellt – es bleibt also die Frage zu beantworten:

Warum sind wir so pessimistisch?

Die Österreicher neigen (gleich nach unseren deutschen Nachbarn) immer stärker zum „Nörgeln“ (früher war es nur „Raunzen“) und daran sind ganz wesentlich die Politiker aller Parteien und die Medien schuld. Hatten der frühere Außenminister Alois Mock und Kanzler Vranitzky noch eine (vielleicht übertrieben zur Schau getragene) Vision für ein kommendes Europa, so wird eine solche Vision heute – nicht nur in Österreich – von den Politikern rosenkranzartig einfach nur „heruntergebetet“, ohne dass vorhandene Sachargumente für die Bedeutung der EU überzeugend darstellt werden. Mehr als herunterbeten ist heute anscheinend nicht mehr „drin“. Es fehlt jeder charismatische Charme, jede Überzeugungskraft und jegliche Anstrengung, den Österreichern ein positives Bild für die Zukunft zu öffnen. Regierung und Opposition bestehen aus uncharismatischen Langweilern, Nörglern und Populisten – von denen kein Anzeichen von Begeisterung, weder für die EU, noch für unsere zukünftige Politik ausgeht – „dahinwurschteln“ und „gegenwurschteln“ bestimmen heute unseren politischen Alltag.

Man darf sich daran erinnern, dass es uns früher wirtschaftlich wesentlich schlechter ging, unsere Stimmung und Lebensfreude dagegen sprühender war und den Jüngeren, die sich an diese Zeit nicht erinnern können, darf man sagen, dass es so war.

Alles was heute als erfreulich angemerkt wird, ist die erfolgreich und perfekt organisierte EM 2008, bei der sich viele gut unterhalten und einige auch gut verdient haben. In einem Vierteljahr wird von diesem Ereignis nicht mehr viel übrig bleiben und wir werden uns wieder in der gewohnten, von unseren Politiker und Medien suggerierten Tristesse wiederfinden.

Vielen geht es gut – aber sie bemerken es nicht.

(Alfred Rhomberg)